Wie der negative Einfluss und Pazifismus sogenannter „Friedenstauben“ den Vernichtungskrieg RU ­čçĚ­čç║ gegen die UA ­čç║­čçŽ verl├Ąngert





Die Sirenenges├Ąnge der voreiligen Friedensstifter - wer meint, Russland und die Ukraine k├Ânnten schon bald einen Kompromiss finden, ist schlecht informiert



Neue Z├╝richer Zeitung 


Ein GASTKOMMENTAR von 

Dr.Andreas Umland



11. Juni 2023





https://academia.edu/resource/work/103188372





W├Ąhrend im Donbass die ukrainische Offensive anl├Ąuft, gibt es im Westen Kreise, die nicht m├╝de werden, zu betonen, dass ein Friede jetzt schon m├Âglich sei. Ihre Dauerintervention streut Zweifel an der Entschlossenheit, Kyiv im Freiheitskampf mit allen n├Âtigen Waffen beizustehen. De facto verl├Ąngert ihr Pazifismus den Krieg.


Das muss dann wohl sein, denn grosse Teile der russischen Elite und Bev├Âlkerung sind ├╝berzeugt, dass der Krieg gegen die Ukraine gerechtfertigt ist. 


Zerst├Ârter Wohnblock in Mariupol, April 2022.



Russlands Aggression gegen die Ukraine h├Ąlt an, und wieder mehren sich die Rufe nach einem Waffenstillstand zwischen Moskau und Kiew von «Pazifisten» oder «Pragmatikern». Zu ihnen geh├Âren nicht nur prominente politische Aussenseiter von Sahra Wagenknecht auf der ├Ąussersten Linken bis Donald Trump auf der ├Ąussersten Rechten. 


Auch etablierte Sozialwissenschafter und politische Analysten dr├Ąngen auf Verhandlungen. Sie alle wollen einige grundlegende Realit├Ąten dieses Krieges weder wahrhaben noch diskutieren.


Die innenpolitischen Verh├Ąltnisse etwa, mit denen sowohl der russische Pr├Ąsident Wladimir Putin als auch der ukrainische Pr├Ąsident Wolodimir Selenski konfrontiert sind, scheinen ihnen entweder unbekannt oder uninteressant zu sein. 


Daher sind ihre Forderungen nach einer schnellen Einigung zwischen Moskau und Kiew keineswegs n├╝tzliche, sondern unverantwortliche Eingriffe in die Debatte ├╝ber den Fortgang des Krieges.


Von den akademischen Regalien vieler ihrer Sprecher untermauert, wecken solche Sirenenges├Ąnge ungerechtfertigte Hoffnungen auf einen derzeit unerreichbaren Frieden. 


Die Aussichten auf einen positiven Ausgang hypothetischer Friedensverhandlungen zwischen Moskau und Kiew sind verschwindend gering - zumindest solange das derzeitige russische Regime intakt bleibt und sich die milit├Ąrische Situation vor Ort nicht grundlegend ├Ąndert.


Zwei innenpolitische Sackgassen


Zum einen haben die offen deklarierten russischen Annexionen von 2014 und 2022 hohe rechtliche Hindernisse f├╝r eine politische L├Âsung geschaffen. Die Verfassungen der Ukraine und Russlands definieren nun ein und dieselben Regionen als Teile des Staatsterritoriums und verbieten beiden Seiten, territoriale Zugest├Ąndnisse zu machen. 


Manche Beobachter argumentieren, dass Verfassungen ge├Ąndert, verw├Ąssert oder ignoriert werden k├Ânnten. Vor allem gelte dies in einem autorit├Ąren Staat wie Russland, wo politische Macht hochkonzentriert ist und Rechtsstaatlichkeit ohnehin wenig z├Ąhlt.


Allerdings gibt es in beiden L├Ąndern wachsende - und teilweise bewaffnete - Bev├Âlkerungsgruppen, die jegliche territorialen Zugest├Ąndnisse an den Feind strikt ablehnen. Wobei die beiden sich entgegenstehenden Lager aussenpolitischer «Falken» von sehr unterschiedlicher ethischer und v├Âlkerrechtlicher Qualit├Ąt sind. 


W├Ąhrend das russische radikale Lager nicht von den Fr├╝chten imperialer Expansion ablassen will, verlangen die ukrainischen Unvers├Âhnlichen lediglich die Achtung elementarer v├Âlkerrechtlicher Normen.


Doch ├Ąhneln sich die beiden opponierenden Lager in ihrer innenpolitischen Bedeutung.


Die Forderungen nach einer schnellen Einigung zwischen Moskau und Kyiv sind keineswegs n├╝tzliche, sondern unverantwortliche Eingriffe in die Debatte ├╝ber den Fortgang des Krieges.


In der Ukraine umfasst das Lager der «Falken» alle relevanten politischen Parteien, eine Mehrheit der Bev├Âlkerung sowie grosse Teile der Zivilgesellschaft.


Meinungsumfragen zeigen, dass die meisten Ukrainer eine vollst├Ąndige Wiederherstellung der politischen Souver├Ąnit├Ąt und territorialen Integrit├Ąt der Ukraine w├╝nschen. Sie wollen, dass dem Aggressor Gerechtigkeit widerf├Ąhrt, und w├╝rden keinerlei territorialen Zugest├Ąndnissen zustimmen. Diese Haltung hat sich mit jedem weiteren Kriegsmonat verfestigt.


In Russland ist das Bild gemischter und uneinheitlicher. Indes sind grosse Teile der russischen Elite und Bev├Âlkerung davon ├╝berzeugt, dass die Annexionen ukrainischer Gebiete gerechtfertigt und nicht verhandelbar sind.


Laut einer Meinungsumfrage des renommierten Levada-Zentrums vom August 2022 bef├╝rworteten damals beispielsweise 45 Prozent der Russen die geplanten Angliederungen der s├╝dostukrainischen Oblaste Saporischja und Cherson an Russland. 


21 Prozent waren der Meinung, dass diese Regionen unabh├Ąngige Staaten werden sollten, was de facto ihre Umwandlung in russische Protektorate meinte. Nach der kurz darauf erfolgten tats├Ąchlichen Annexion der beiden Oblaste sowie von Donezk und Luhansk nahm die Zustimmung der Russen zum Expansionismus noch zu. 


Die Unterst├╝tzung der Annexionen von 2022 war und ist hoch, obwohl sie kurioserweise auch Gebiete umfassen, die nie von Russland besetzt beziehungsweise nach ihrer Besetzung wieder aufgegeben worden sind.



Sonderfall Krim?



Die ├Âffentliche Meinung in Russland macht freilich immer noch einen

Unterschied zwischen der 2014 illegal erworbenen Krim und den 2022 annektierten ukrainischen Festlandgebieten. 


In der russischen Gesellschaft herrscht ein nahezu vollst├Ąndiger Konsens ├╝ber die Krim-Annexion, der selbst weite Teile der verbliebenen liberalen Opposition umfasst.


Die Mehrheitsmeinung sieht Moskaus Annexion der beliebten Feriengegend sowie des Standortes des wichtigsten russischen Marinest├╝tzpunktes am Schwarzen Meer als grunds├Ątzlich legitim und von nationalem Nutzen an. 


Im Gegensatz dazu ist die Intensit├Ąt der imagin├Ąren russischen historischen Verbindung zu den neu annektierten Oblasten Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischja geringer. 


Viele Russen w├╝rden die R├╝ckgabe dieser Regionen an die Ukraine wahrscheinlich als peinlich empfinden, aber als weit weniger bedauerlich als den Verlust der Krim.


Eine solche Differenzierung steckt auch hinter vielen der gegenw├Ąrtigen, von aussen kommenden «pragmatischen» Vorschl├Ąge f├╝r einen Waffenstillstand oder ein Friedensabkommen. Irgendwie - so der popul├Ąr-politische Grundgedanke dieser Pl├Ąne - sollte man Putin dazu bringen, die von der Ukraine besetzten Gebiete auf dem Festland zur├╝ckzugeben. 


Im Gegenzug k├Ânnte man ihm die Krim ├╝berlassen.

Viele dieser Beobachter gehen davon aus, dass Russlands Annexion (illegale Besetzung) der Krim im Jahr 2014 legitimer war als Moskaus Landnahme im Jahr 2022. F├╝r andere mag sich dies weniger klar darstellen, aber Russlands Herrschaft ├╝ber die Krim ist f├╝r sie zu einer festen Tatsache geworden, an der kaum noch zu r├╝tteln ist. 


Daher gehen etliche dieser Stimmen davon aus, dass die russischen Annexionen von 2014 und 2022 verhandlungsstrategisch voneinander getrennt werden m├╝ssten und k├Ânnten. 


Von diesem Gesichtspunkt aus sollten die beiden Annexionen in diplomatischen Bem├╝hungen Kyivs und des Westens unterschiedlich behandelt werden.


Doch macht nicht allein die russische Verfassung keinen Unterschied zwischen den Annexionen von 2014 und 2022. Es ist auch unklar, ob eine R├╝ckabwicklung der j├╝ngsten russischen Eroberung f├╝r den Kreml tats├Ąchlich wesentlich einfacher w├Ąre als ein Verzicht auf die Krim. 


Der milit├Ąrische Raid auf die Krim im Februar/M├Ąrz 2014 verlief f├╝r Russland v├Âllig unblutig, Opfer gab es nur auf ukrainischer Seite. Die menschlichen Kosten der gewaltsamen Eroberung der vier Oblaste auf dem Festland im Jahr 2022 waren dagegen sehr hoch und steigen t├Ąglich weiter an.



Putins Kalkulationen


Damit steht bei einer hypothetischen russischen R├╝ckgabe der frisch annektierten ukrainischen Gebiete f├╝r den Kreml politisch immer mehr auf dem Spiel. 


Was h├Ątten die Opferung vieler zehntausend russischer Menschenleben und die Isolierung des Landes vom Westen gebracht, wenn Moskau nach Verhandlungen dem Status quo ante vom 23. Februar 2022, das heisst dem Tag vor Russlands Grossinvasion, oder sogar vom 19. M├Ąrz 2014, sprich dem Tag nach Russlands illegaler Krim-Annexion, zustimmen w├╝rde?


Viele derzeitige und ehemalige russische Soldaten und S├Âldner, die ihre Kameraden im Krieg verloren haben, w├╝rden mit solchen Zugest├Ąndnissen ihrer Regierung an den Feind - milde ausgedr├╝ckt - unzufrieden sein.


F├╝r Russlands Entscheidung, 2022 einen grossen Angriffs- und Vernichtungskrieg gegen die Ukraine zu beginnen, waren nicht nur Machtkalkulationen von Putin und seinen Kumpanen bedeutend. Zu den irrationalen Ursachen der Aggression geh├Ârten postsowjetische Ressentiments, imperialer Hunger, koloniale Ambitionen, hegemoniales Gehabe, strategische Fehleinsch├Ątzungen und faschistische Impulse.


Ein sehr pragmatischer Grund f├╝r die grossangelegte Invasion war hingegen die

Unhaltbarkeit der Krim als dauerhafte russische Exklave. 


Es war unwahrscheinlich, dass die Halbinsel jemals auch nur halbwegs w├╝rde wirtschaftlich selbst├Ąndig werden k├Ânnen - nicht zuletzt wegen der seit 2014

anhaltenden westlichen Sanktionen gegen die Krim. 


Die Halbinsel war und ist f├╝r einen Grossteil ihrer Wasserversorgung vom Nord-Krim-Kanal abh├Ąngig, der den Fluss Dnipro im ukrainischen Festland ├╝ber die Landenge von Perekop mit der Krim verbindet.


Solange die illegal annektierte Krim eine Exklave ohne eine nachhaltige Verbindung zu Russland ist, wird die Halbinsel weiterhin hohe j├Ąhrliche Subventionen aus dem russischen Staatshaushalt abziehen. 


Daran hat auch die 2019 er├Âffnete und verwundbare Kertsch-Br├╝cke ├╝ber die Kertscher Meerenge prinzipiell nichts ge├Ąndert. Wird die annektierte Krim erneut von ihrer Verbindung zum ukrainischen Festland und der Landbr├╝cke zu Russland getrennt, ger├Ąt sie wieder in jene geopolitisch und geo├Âkonomisch fragile Lage, in der sie sich 2014 bis 2022 befand. 


Der Kreml weiss sehr wohl um diese strategischen Unw├Ągbarkeiten und Herausforderungen.

Einige derselben westlichen Beobachter, die argumentieren, Putin sei ein

rationaler Akteur, ignorieren die praktischen Gr├╝nde f├╝r Russlands Annexionen von 2022. Sie ignorieren die wirtschaftliche und logistische Bedeutung der russischen Herrschaft ├╝ber den gesamten S├╝dosten der Ukraine f├╝r die Fortsetzung von Moskaus ├Ąlterem und popul├Ąrerem Krim-Abenteuer.


Peinlichkeit und Verrat


Ob f├╝r Putin oder einen Post-Putin: 

Die j├╝ngsten Gebietseroberungen Russlands r├╝ckg├Ąngig zu machen, w├╝rde weitaus schwieriger sein als die Eingliederung der Gebiete in die Russische (Pseudo-) F├Âderation (RF). 


Die Annexionen wurden im M├Ąrz 2014 und September 2022 innerhalb weniger Tage vollzogen. Ein freiwilliger Verzicht auf ukrainische Regionen, die jetzt in Russland als vollwertige Teile des RF-Staatsgebiets gelten, w├Ąre f├╝r die meisten russischen Nationalisten eine Peinlichkeit sondergleichen, wenn nicht gar Verrat.


Dar├╝ber hinaus besteht f├╝r Moskau ein weiteres, noch weiter gehendes Risiko bei einem Gebietsabtritt. Eine mit Kyiv ausgehandelte Separation ukrainischer Oblaste, die aus heutiger Moskauer Sicht offizielle Teile Russlands sind, k├Ânnte in Zukunft russischen Regionen, die durchaus zum international anerkannten Territorium der F├Âderation geh├Âren, als Beispiel dienen.


Sollte Russland etwa wieder in eine tiefe sozio├Âkonomische Krise wie in den fr├╝hen neunziger Jahren rutschen, k├Ânnten verschiedene Republiken und Oblaste dies als Modell f├╝r ihren eigenen Austritt aus Russland betrachten. 


Die russische politische und intellektuelle Elite ist sich des Risikos einer solchen territorialen Desintegration ihres Staates nur zu bewusst. Sie wird daher z├Âgern, einen Pr├Ązedenzfall f├╝r eine k├╝nftige politische Abspaltung russischer Regionen von der F├Âderation zu schaffen.



Erh├Âhter Einsatz


Es gibt also eine Vielzahl von Gr├╝nden, warum es irref├╝hrend ist, zu behaupten, eine Einigung zwischen der Ukraine und dem derzeitigen russischen Regime sei in Reichweite. 


Entsprechende ├äusserungen - vor allem, wenn sie in den Echor├Ąumen einflussreicher Medien immer wieder vorgetragen und so verst├Ąrkt werden - wecken falsche Erwartungen an die laufenden diplomatischen Bem├╝hungen zur Eind├Ąmmung des Krieges. 


Mit ihrem Sch├╝ren der Hoffnung auf einen schnell erreichbaren und dauerhaften Verhandlungsfrieden schaffen sie diskursive Sackgassen in der ├Âffentlichen Debatte ├╝ber die derzeitige und k├╝nftige westliche Unterst├╝tzung f├╝r die Ukraine.


Es ist eine Illusion, zu glauben, dass es eine praktikable Alternative zum laufenden Kampf der Ukraine um die Befreiung ihrer Gebiete gibt. Die Forderungen nach einem raschen Waffenstillstand stehen nicht nur in offenkundigem Widerspruch zu den ukrainischen W├╝nschen. 


Sie stellen sich auch gegen nationale Interessen westlicher Staaten und gegen weltweit geltende v├Âlkerrechtliche Prinzipien.


Das Trugbild einer baldigen friedlichen Konfliktl├Âsung vermag entschlossene westliche Hilfe f├╝r Kyiv zu verz├Âgern, zu reduzieren oder gar zu verhindern.


Indem sie aggressiv f├╝r ein schnelles Ende des Krieges werben, verl├Ąngern Kommentatoren in Wirklichkeit die Konfrontation. Und sie erh├Âhen das Risiko k├╝nftiger Kriege, indem sie einer weiteren Abwertung des V├Âlkerrechts und einer weiteren Untergrabung der europ├Ąischen Sicherheitsordnung das Wort reden.




Mit der aktiven oder passiven Zerst├Ârung des Kachowka-Staudamms hat Russland seinen Einsatz nochmals erh├Âht. Dieses neuerliche Kriegsverbrechen kommt dem Einsatz einer Massenvernichtungswaffe nahe. 


Ein 1977 in Kraft getretenes Zusatzprotokoll des Genfer Abkommens von 1949 verbietet Angriffe unter anderem auf Staud├Ąmme aufgrund hoher Risiken f├╝r die Zivilbev├Âlkerung.


Infrage gestellt wird nicht nur die Zukunft der Landwirtschaft in den betroffenen Gebieten, sondern auch die Versorgung weiter Teile der Ukraine sowie der Krim mit S├╝sswasser. Einmal mehr hat sich gezeigt, dass es dem Kreml um Vergeltung und Vernichtung und keineswegs um die Interessen der Menschen in den besetzten Territorien geht.


Westliche Politiker, Wissenschafter und Journalisten t├Ąten gut daran, all diese Faktoren im Auge zu behalten, bevor sie zu Verhandlungen ├╝ber Grenzverl├Ąufe aufrufen und einen impraktikablen «Frieden f├╝r Land»-Deal anpreisen. 


Wer ├Âffentlich die Annahme vertritt, dass Russland mit der Kontrolle der Krim zufriedengestellt werden k├Ânne, sch├Ątzt nicht nur die Triebkr├Ąfte der Aggression Moskaus gegen die Ukraine falsch ein. Er tr├Ągt auch dazu bei, diese Aggression zu verl├Ąngern.


Neue L├Âsungsvorschl├Ąge sind nichtsdestoweniger zu begr├╝ssen. Sie m├╝ssen jedoch der tats├Ąchlichen Situation vor Ort und der Motivlage der betroffenen Parteien gerecht werden. 


Ein genauerer Blick auf verfassungsrechtliche, wirtschaftliche, historische und innenpolitische Aspekte von Russlands Vorgehen gegen die Ukraine l├Ąsst an der Realisierbarkeit von Forderungen nach einem schnellen Waffenstillstand zweifeln. 


Erst im weiteren Verlauf des Krieges wird sich weisen, was an Frieden, welcher Friede m├Âglich ist.

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